Südpfälzische SPD kritisiert schwarz-gelbes Sparpaket: Einseitige Einschnitte für mittlere und untere Einkommen
Die südpfälzische SPD übt scharfe Kritik am Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Kaum sind die Wahlen in NRW verloren, fahren Union und FDP wieder ihre Politik der sozialen Kälte. Dass wir Schulden abbauen müssen steht dabei außer Frage. Das darf aber nicht so einseitig zu Lasten derjenigen passieren, die schon heute jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Während die Besserverdienenden weitestgehend verschont bleiben, erwarten Menschen mit mittlerem, niedrigem oder gar keinem Einkommen harte Zeiten. Das ist Gift für die Konjunktur und in höchstem Maße sozial ungerecht. Dass sich die Koalition nicht an die Besteuerung von Spekulantentum und Vermögen traut, verdeutlicht wieder einmal die Klientelpolitik dieser Regierung.“
Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD: "Experiment geglückt"
Der Arbeitsparteitag der südpfälzischen SPD am 5.Juni in Jockgrim wurde von den Delegierten sehr positiv aufgenommen. Statt Präsidium, Grußworten und Abstimmungen gab es inhaltliche Arbeit in verschiedenen thematischen Workshops. Die Themen waren zuvor aus Vorschlägen der Ortsvereine ausgewählt worden, für weitere Ideen gab es zudem einen themenoffenen Workshop. Alle Arbeitsgruppen wurden sehr gut angenommen und als eigentlich einzigen Kritikpunkt konnte man vernehmen, dass die Delegierten gerne noch länger diskutiert hätten. Diesem Wunsch wird spätestens beim nächsten Arbeitsparteitag Rechnung getragen werden.
Bilder vom Arbeitsparteitag gibts bei Flickr.
