AG 60 plus der Südpfalz beim Europaparlament in Straßburg
Mit einem Bus kamen 44 Personen - eingestiegen in Landau und Kandel - pünktlich um 10 Uhr in Straßburg an; dort konnte jeder bis 13:30 Uhr die Altstadt besichtigen. Um 14 Uhr ging es ins Parlamentsgebäude, wo die Gruppe von Klaus Kimmel geführt und begleitet wurde. Das Mitglied (seit 1994) des Europäischen Parlaments Ralf Walter vom SPD-Ortsverein Cochem nahm sich eine gute Stunde Zeit zu Erläuterungen zum Europäischen Parlament und zur Diskussion mit der Gruppe. Ralf Walter ist Koordinator und Stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und haushaltspolitischer Sprecher der SPE-Fraktion.
Der EU-Haushalt umfasst in den nächsten 7 Jahren 1000 Milliarden EURO für in-zwischen 450 Millionen EU-Bürger. Deutschland zahlt zwar am meisten in diesen Haushalt aber empfängt auch die meisten Mittel aus dem Strukturfonds. Auch Rheinland-Pfalz empfing und empfängt noch Strukturfördermittel für die Konversi-onsprojekte aufgrund des Abzugs des Militärs. 1990 zahlte Deutschland 11 Milliar-den EURO in den EU-Haushalt, heute sind es noch 7 Milliarden EURO; 1990 war der Exportüberschuss in die EU-Länder 19 Milliarden EURO, heute sind es 96 Mil-liarden EURO.
Nachberichterstattung zum Parteitag der SPD- Südliche Weinstraße, 30.10.2007
Politischer Gedankenaustausch der SPD- Südliche Weinstraße
Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender eröffnete den ersten Arbeitsparteitag, der SPD- Südliche Weinstraße am Dienstag, den 30.10.2007 in Offenbach.
„Es geht vorwärts, hin zu den Kommunalwahlen 2009“. Mit Blick auf dieses Ziel, der Mehrheit im Kreistag der Südlichen Weinstraße, wurde der Parteitag eröffnet.
Dieser erste Arbeitsparteitag sollte ein Meilenstein in der politischen Arbeit der SPD im Landkreis werden. Wichtige Zukunftsthemen, „Energie, Umwelt und Naturschutz“, „Wirtschaftsstandort SÜW“, „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“, „Den demographischen Wandel gestalten“, diese Themen wurden mit namhaften regionalen und überregionalen Referenten besetzt.
Aus diesem Angebot konnten die anwesenden Delegierten und die zahlreichen Gäste wählen und sich aktiv in die Arbeitsgruppen einbringen.
So konnte beispielsweise die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete- Kommission Klimawandel des Landtages, Margit Mohr, einen Impuls zum Thema „Energie, Umwelt und Naturschutz“ geben. Gemeinsam mit Ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Heinz Schmitt, wurde im Arbeitskreis angeregt diskutiert.
