Pressemitteilung von MdL Barbara Schleicher-Rothmund
Pressemitteilung vom 01.12.2006
Lebensmittelhygiene und Vereinsleben in Einklang bringen - Kein Grund für Rückzug vom Weihnachtsmarkt.
Zu der aktuellen Diskussion über den Verkauf selbst gebackenen Kuchens und Gebäcks durch Vereine auf dem Weihnachtsmarkt erklärt die Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund: „Auf meine Nachfrage hin habe ich aus dem für Verbraucherschutz zuständigen Ministerium die Auskunft erhalten, dass nach Angaben der Kreisverwaltung ein Lebensmittelkontrolleur die geltenden lebensmittelhygienerechtlichen Vorschriften nicht zutreffend interpretiert und daher überzogene Anforderungen an die Vereine gestellt wurden. Nach einem Leitfaden der Europäischen Kommission vom 21. Dezember 2005 ist es so, dass ganz eindeutig die gelegentliche Handhabung, Zubereitung und Lagerung von Lebensmittel sowie Speisezubereitung durch Privatpersonen bei kirchlichen oder schulischen Veranstaltungen, bei Dorffesten usw. nicht in den Geltungsbereich der Verordnung der EG über Lebensmittelhygiene fallen.“ Dies hat das Ministerium der Kreisverwaltung Germersheim auch noch einmal deutlich mitgeteilt.
Informationsveranstaltung der AG 60 plus
„ Das Bild des Alters hat sich in der Öffentlichkeit geändert und das Potential und die Kompetenz der Senioren und Seniorinnen für Wirtschaft und Gesellschaft sind mittlerweile unverzichtbar“. Dies stellte Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit, bei einer Informationsveranstaltung der AG 60 plus der südpfälzischen SPD im Sängerheim in Hochstadt fest.
