Kommunalwahl
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Das Wahlrecht ist ein hohes Gut. Gerne hätten wir bei diesen Kommunalwahlen gemeinsam mit jungen Menschen ab 16 Jahren von diesem Recht Gebrauch gemacht, so wie dies bereits bei den Europawahlen möglich ist. Die Initiative der SPD im Landtag zur Änderung des Wahlgesetzes wurde leider nicht von genügend Abgeordneten unterstützt.
Auch in der Kommunalpolitik sehen wir uns Anfeindungen der Demokratie gegenüber. Wir müssen uns gemeinsam den Herausforderungen dieser Zeit stellen.
Wir stehen deshalb mit ganzer Kraft für den Erhalt unserer demokratischen Grundordnung als Grundlage für eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft unserer Stadt.
Unterstützen Sie uns dabei! Vielen Dank!
Ihre SPD Annweiler am Trifels
Unsere Programm
