Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Bundesregierung verschärft Kluft zwischen Arm und Reich
„Die Politik der schwarz-gelben Regierung gefährdet den sozialen Frieden in Deutschland. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer. Die Abstiegsängste der Mittelschicht wachsen zunehmend. Dass das Sparpaket von Union und FDP diese besorgniserregende Entwicklung noch verschärft, bestätigt nun auch eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. Die Studie zeigt auf, dass die Kluft zwischen Arm und Reich dramatisch größer wird und kritisiert das schwarz-gelbe Sparpaket als sozial ungerecht.
Südpfälzische SPD kritisiert schwarz-gelbes Sparpaket: Einseitige Einschnitte für mittlere und untere Einkommen
Die südpfälzische SPD übt scharfe Kritik am Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Kaum sind die Wahlen in NRW verloren, fahren Union und FDP wieder ihre Politik der sozialen Kälte. Dass wir Schulden abbauen müssen steht dabei außer Frage. Das darf aber nicht so einseitig zu Lasten derjenigen passieren, die schon heute jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Während die Besserverdienenden weitestgehend verschont bleiben, erwarten Menschen mit mittlerem, niedrigem oder gar keinem Einkommen harte Zeiten. Das ist Gift für die Konjunktur und in höchstem Maße sozial ungerecht. Dass sich die Koalition nicht an die Besteuerung von Spekulantentum und Vermögen traut, verdeutlicht wieder einmal die Klientelpolitik dieser Regierung.“
