Nachrichten zum Thema Landespolitik
Menschen prägen Wirtschaft
Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer spricht im Landtag zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers.
In der jüngsten Sitzung des Landtages ergriff Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer in der Aussprache zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering unter dem Titel „Menschen prägen Wirtschaft“ das Wort. Schweitzer, der Mitglied des Landtagsausschusses für Wirtschaft und Verkehr ist, lobte die Regierungserklärung als Ausdruck einer neuen Akzentuierung in der Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz. Bevor er auf diese näher einging, stellte Schweitzer die positive Bilanz der rheinland-pfälzischen Wirtschaft dar. Rheinland-Pfalz sei nicht nur beim Wirtschaftswachstum „ganz vorne dabei“, nur drei westdeutsche Länder wiesen ein stärkeres Wirtschaftswachstum auf, sondern gerade im Bereich des Abbaus der Arbeitslosigkeit nehme das Land eine Spitzenposition ein.
Grundsatzprogramm
SPD bringt externen Sachverstand in Programmdiskussion ein
Mainz (ddp-rps).
Die Debatte über das neue Grundsatzprogramm der SPD soll in Rheinland-Pfalz durch externen Sachverstand zusätzliche Impulse bekommen. Deshalb habe die Partei die Aktion «Kluge Köpfe in Rheinland-Pfalz» gestartet und Vertreter der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen um Beiträge zu den Leitsätzen des Anfang Januar beschlossenen «Bremer Programmentwurfs» gebeten, sagte die Generalsekretärin des SPD-Landesverbands, Heike Raab, am Dienstag in Mainz. Die Antworten würden nun beim ersten Programmforum auf Landesebene, bei dem am Dienstag Vertreter aus allen SPD-Unterbezirken den Entwurf diskutieren wollten, in die Debatte mit eingebracht.
