SPD Annweiler am Trifels

Südpfälzische SPD kritisiert RHEINPFALZ: „Wer platte Politikerschelte sät, wird Politikverdrossenheit ernten"

Auf Kritik des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stößt die Berichterstattung der RHEINPFALZ zum rheinland-pfälzischen Wettbewerb ‚Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung’. „Ich halte die Pressefreiheit für ein hohes Gut in unserem Land. Journalisten haben aber auch Verantwortung. Sie sollten nicht wertfrei, aber auch nicht reißerisch berichten. Der Beitrag ‚Ein Getränk fer umme’ im Pfälzer Tageblatt vom vergangenen Samstag, den 2.Oktober 2010, ist leider zu einem reißerischen „Höhepunkt geraten“ . Die platte Stammtischparole, dass die feinen Politiker in Schampus und Kaviar baden und Kinder nicht mal eine einzige Flasche Fanta bekämen, entbehrt jeder Grundlage und hat vor allem ein Ziel: Menschen in den Dreck zu ziehen, die sich politisch für die Gesellschaft einbringen, und dabei, auch ehrenamtlich jede Menge Freizeit für ihre Mitmenschen opfern. Mit einer solchen Politikerschelte fördert die RHEINPFALZ genau die Politikverdrossenheit, die an anderer Stelle ständig beklagt wird.“

Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit an die Atomkonzerne

Wolfgang Schwarz, MdL

Zur Debatte um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke erklärt Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD: „Das Vorgehen der schwarz-gelben Bundesregierung in der Atomfrage ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Entscheidungen werden am zuständigen Minister und mit Geheimverträgen und am Bundesrat auch an den demokratischen Grundsätzen unseres Landes vorbei getroffen. Warum dürfen die vier großen Energiekonzerne nun weitere Milliarden machen, für die höchst unsichere und ungeklärte Endlagerung des zusätzlichen Atommülls müssen aber wir Bürgerinnen und Bürger aufkommen? Nachhaltig ist bei dieser Politik nur der verstrahlte Dreck, mit dem sich unsere Kindeskinder noch herumplagen dürfen.“

Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz zeigt sich besorgt um seinen Nachwuchs. „Ich habe zwei Söhne und mache mir schon Sorgen, wie ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder aussehen wird. Wir sind in Rheinland-Pfalz von alten Atommeilern umzingelt. Die Atomkraft ist alles andere als sicher und bringt uns nun vor allem 12 Jahre weiteren Atommüll. Das sogenannte Energiekonzept dieser schwarz-gelben Regierung ist rückwärtsgewandt, unglaubwürdig und verantwortungslos. Mit diesem Vertrag hat Frau Merkel die Sicherheit von uns Menschen an die Atomkonzerne verkauft. Das ist Politik gegen die Menschen!“

Die SPD ruft dazu auf, sich zahlreich, bunt und kreativ am Montagsspaziergang gegen Atomkraft am Montag, den 11. Oktober am Landauer Rathausplatz zu beteiligen.