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Internationalen Wettbewerb ohne Lohndumping bestehen
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich klar gegen eine weitere Absenkung von Steuern, Löhnen und Sozialleistungen ausgesprochen. Andernfalls seien Konjunktur und staatliche Handlungsfähigkeit gefährdet.
Das Drücken solcher Standards trage nicht dazu bei, dass mehr Arbeitsplätze in Deutschland entstünden, unterstrich der SPD-Vorsitzende im Interview mit der Westfälischen Rundschau (Samstagsausgabe). "Ich glaube nicht, dass unser deutsches Lohnniveau noch gesenkt werden kann", sagte Beck. Die Chance im internationalen Wettbewerb könne nicht im Lohnvergleich mit Osteuropa oder Asien wahrgenommen werden.
Bundesamt schafft Klarheit
Gemeinsame Presseerklärung von Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Alexander Schweitzer, MdL
"Am Naturschutzgroßprojekt Bienwald wird nicht gerüttelt. Die Größe der Prozessschutzfläche bleibt unberührt".
Dies erklären die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) in einer gemeinsamen Stellungnahme.
"Am Naturschutzgroßprojekt Bienwald wird nicht gerüttelt. Die Größe der Prozessschutzfläche bleibt unberührt".
Dies erklären die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) in einer gemeinsamen Stellungnahme.
