Unterbezirkskonferenz bestätige Weis einstimmig an der Spitze der Selbstständigen.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Jörg Dähne (Herxheim) und Richard Schwarz (Wörth). Die Funktion von Beisitzern übernahmen: Gunter Holzhauer (Annweiler), Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler), Klaus Kyas (Gleisweiler), Hans Michel (Hatzenbühl), Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Rainer Strunk (Bellheim).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft über die Tätigkeit der letzten beiden Jahre. Als Hauptarbeitsthema habe sich die AGS im Unterbezirks Südpfalz in diesem Zeitraum mit der „Mittelstandfinanzierung“ beschäftigt, sagte Harald Weis. Man habe mehrere öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, so unter anderem mit der Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Hier seien verschiedene Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung dargestellt worden. Als weitere Themen habe die Arbeitsgemeinschaft „Metropolregion Rhein-Neckar“, „Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den IHKS“, „Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen“ bearbeitet. Auf Unterbezirksebene beteilige sich die Arbeitsgemeinschaft ebenfalls, sagte Weis. Die Anregungen der Selbstständigen würden mit in die politische Arbeit einfließen.
SPD-Abgeordnete nehmen Anregungen der Bienwald-Anrainergemeinden ernst
Bienwald
Die SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer haben die Anregungen und Sorgen der Bienwald-Anrainergemeinden zum Bienwald-Umweltprojekt aufgenommen und heute in Mainz mit der Umweltministerin, Margit Conrad, erörtert. Dabei wurde insbesondere darauf hingewirkt, die Themen Abgrenzung der Kerngebiete, Wegerechte, Holzrechte und Schnakenbekämpfung noch mal zu prüfen. Zusammen mit der Umweltministerin wird man sich für eine entsprechende Verlängerung der Moderationsphase bis Jahresende 2007 einsetzen. Damit würde der interessierten Bevölkerung, den örtlichen Gremien wie auch den Kreistagen Germersheim und Südliche Weinstraße ausreichend mehr Zeit für Erörterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, so die SPD-Politiker. Die Abgeordneten werden sowohl beim Bundesumweltministerium wie auch bei den Landesbehörden darauf hinwirken, dass man auf die kommunalen Erörterungsbedürfnisse eingeht. Ein Besuch je eines der Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene soll sichergestellt werden, bevor Entscheidungen fallen. „Dieses Projekt“, so die Abgeordneten, „ist – richtig gestaltet – eine große Chance für die Gemeinden am und im Bienwald. Und es gilt: Akzeptanz vor Schnelligkeit.“
