Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Rennender Realitätsverlust bei FDP
„Eine tief verunsicherte Rest-FDP traf sich zum gemeinsamen Pfeifen im Walde“, bemerkt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer angesichts des Neujahrstreffens der FDP in Landau. „Die FDP ist eine Partei im Niedergang. Ihr Steuersenkungsreligionskrieg stößt die Menschen ab. Die politische Idee der Freiheit ist längst bei SPD und Grünen untergekommen“, so Schweitzer.
„Den Realitätsverlust der FDP kann man schon nicht mehr schleichend nennen, der rennt schon förmlich“, meint Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD. „Die sogenannte Anziehungskraft der Liberalen ist allen Umfragen zufolge die Schwerkraft. Die Glaubwürdigkeit Brüderles hat sich vor den vergangenen Landtagswahlen gezeigt, als er den schwarz-gelben Atomausstieg vor Wirtschaftsvertretern als Wahlkampfgetue enttarnt hat.“
Sigmar Gabriel bloggt zu Europa – Diskutieren Sie mit
Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel leitet mit einem Gastbeitrag zum Thema „Sozialdemokatische Visionen für Europa“ das neue Jahr im Blog der südpfälzischen SPD ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.
„Die Abwertung von Frankreich und anderen EU-Ländern durch die Ratingagentur S&P hat uns noch einmal gezeigt, dass die Euro-Krise noch lange nicht ausgestanden ist“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Umso wichtiger ist es, dass wir uns auch ein Bild davon machen, wohin Europa steuern soll. Mit dem Gastbeitrag von Sigmar Gabriel wollen wir nun gemeinsam mit allen Interessierten neue Visionen für Europa diskutieren und unseren Weg als Mitmachpartei weiter gehen. Alle Kommentare werden wir nach Berlin schicken, damit die Meinungen der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger Gehör finden“, verspricht Hitschler.
Erreichbar ist das Blog hier: www.blog.spd-suedpfalz.de
