Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
SPD diskutiert Zukunft der Wehrpflicht
Die südpfälzische SPD diskutiert über die Zukunft der Wehrpflicht und geht dabei neue Wege. Um möglichst viele Mitglieder, aber auch Bürgerinnen und Bürger an der Debatte zu beteiligen, haben die Sozialdemokraten das Internet-Blog „Zukunftswerkstatt Südpfalz“ über ihre Homepage www.SPD-Suedpfalz.de gestartet. Dort werden Meinungen, Kommentare und Positionen veröffentlicht, die auch mal abseits der Parteibeschlüsse diskutiert werden sollen. Außerdem sind Diskussionsveranstaltungen und Besuche von Einrichtungen vor Ort geplant, an denen sich auch die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften beteiligen werden.
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, erklärt: „Wir wollen die SPD wieder zur Mitmachpartei machen. Beschlüsse sollen nicht nur in Vorständen gefasst werden, sondern in breiten Diskussionsprozessen aus der Basis entstehen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich daran zu beteiligen. Die veröffentlichten Beiträge müssen nicht mit den Positionen der südpfälzischen SPD übereinstimmen. Wir setzen bewusst auf verschiedene und kontroverse Perspektiven, um die Debatten in ihrer gesamten Breite zu bereichern.“
Wissing und Gebhart - „gerade noch mangelhaft“
Als „gerade noch mangelhaft“ benotet der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Selbsteinschätzung der schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten aus der Region. „Das Betragen der Koalition als ‚mangelhaft’ einzuschätzen ist durchaus zutreffend. Dies als einzige Schwäche der selbst ernannten Gurkentruppe auszumachen und die Sacharbeit sogar als ‚sehr gut’ zu bewerten, zeugt jedoch von wachsendem Realitätsverlust, den kaum ein Bürger nachvollziehen kann. Ob in der Steuerpolitik, dem Gesundheitswesen, der Bundeswehr, der Energiepolitik oder der sozialen Gerechtigkeit - ein blauer Brief wäre mehr als angebracht. Das gleicht auch die Note ‚sehr gut’ in Klientelpolitik nicht aus.“
