Erweitertes Statement zum Engagement der SPD Annweiler gegen die AfD
In Zeiten, in denen die politische Landschaft zunehmend von Herausforderungen geprägt ist, hat der Annweilerer Stadtrat ein bemerkenswertes Zeichen gesetzt. Mit der mutigen Entscheidung, der Alternative für Deutschland (AfD) die Nutzung des Hohenstaufensaals zu verweigern, hat unser Stadtrat nicht nur Haltung bewiesen, sondern auch deutlich gemacht, dass die Werte unserer Demokratie über vertraglichen Verpflichtungen stehen.
Diese Entscheidung war kein leichter Schritt, denn sie bedeutete, gegen die eigene Nutzungsordnung und somit gegen geltendes Recht zu handeln. Doch die Situation erforderte ein klares Bekenntnis zu unseren demokratischen Grundwerten und eine deutliche Abgrenzung gegen eine Partei, die unter der Führung von Tino Chrupalla einen zunehmend radikaleren und menschenfeindlichen Kurs verfolgt. Die Absicht der AfD, ihre hetzerischen und spalterischen Parolen in unserer Stadt zu verbreiten, stand im krassen Widerspruch zu allem, wofür wir als Gemeinschaft stehen.
Der Stadtrat von Annweiler, angeführt von der SPD und den Grünen, hat mit einer flammenden Rede zur politischen Verantwortung und zum Wertesystem, das unsere Gesellschaft zusammenhält, ein starkes Signal gesendet. Es wurde deutlich gemacht, dass es Zeiten gibt, in denen moralische Überzeugungen über der Paragrafenreiterei stehen müssen. Die Mehrheit des Stadtrates hat sich dieser Sichtweise angeschlossen, mit Ausnahme von zwei Stimmen, was zeigt, wie wichtig es ist, in entscheidenden Momenten zusammenzustehen und für unsere Werte einzutreten.
Auch wenn juristische Auseinandersetzungen folgen mögen, wie bereits angedeutet durch die Drohungen der AfD, eine Unterlassungserklärung gegen kritische Stimmen wie Landrat Dietmar Seefeldt zu erzwingen, dürfen wir uns nicht einschüchtern lassen. Die Geschichte lehrt uns, dass Schweigen und Untätigkeit in Zeiten der Bedrohung der demokratischen Grundordnung keine Option sind. Die Demonstrationen und öffentlichen Bekundungen gegen die AfD in ganz Deutschland sind ein Zeichen des Mutes und der Entschlossenheit der Bevölkerung.
Wir, die SPD Annweiler, stehen fest an der Seite all jener, die sich gegen die menschenfeindliche Propaganda und die Brandstiftung der AfD zur Wehr setzen. Unser Engagement und unsere Haltung sind ein klares Bekenntnis zu einer offenen, vielfältigen und gerechten Gesellschaft. Wir danken dem Annweilerer Stadtrat und insbesondere unserem SPD-Vorsitzenden für ihre Führungsstärke und ihren Mut. Gemeinsam setzen wir ein starkes Zeichen für Demokratie, Solidarität und Menschlichkeit.
Gemeinsam stark für Demokratie und gegen Extremismus!
SPD Gemeindeverband Annweiler: Delegiertenkonferenz nominiert Ernst Spieß auf Platz 1 für den Verbandsgemeinderat
Bei einem Treffen in Albersweiler hat der SPD-Gemeindeverband Annweiler seine Liste für die bevorstehenden Verbandsgemeinderatswahlen präsentiert, mit Ernst Spieß, dem amtierenden Bürgermeister von Albersweiler, an führender Position.
Florian Funk, der Kreisvorsitzende der SPD, war ebenfalls anwesend und lobte die hervorragende Organisationsarbeit von Anna Botham-Edighoffer, der Vorsitzenden des Gemeindeverbandes. Er nutzte die Gelegenheit, um die Mitglieder zur aktiven Unterstützung im bevorstehenden Wahlkampf aufzurufen, besonders im Hinblick auf die anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni. "Es ist inspirierend zu sehen, wie Menschen aller Altersstufen und Geschlechter sich vereinen, um für die Werte der Sozialdemokratie einzustehen", sagte Funk.
Ernst Spieß, der sowohl die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat leitet als auch Bürgermeister von Albersweiler ist, formulierte das ambitionierte Ziel, die sechs Sitze der SPD im Rat zu bewahren. "Gemeinsames Handeln ist unser Schlüssel zum Erfolg. Nur so können wir unsere gemeinsamen Ziele erreichen", erklärte Spieß motiviert.
Anna Botham-Edighoffer äußerte sich optimistisch über die Chancen der Partei, dank einer sorgfältig zusammengestellten Kandidatenliste, die 32 engagierte Frauen und Männer umfasst. "Diese Liste spiegelt die Vielfalt und das Engagement unserer Gemeinschaft wider. Jeder Kandidat bringt eine einzigartige Perspektive und die Bereitschaft mit, sich für das Wohl unserer Verbandsgemeinde einzusetzen", fügte Botham-Edighoffer hinzu.
Die Delegierten wählten die vorgeschlagenen Kandidaten in einer geheimen Wahl, wobei die Ergebnisse eine starke Zustimmung für die vorgeschlagene Liste zeigten. "Diese einheitliche Unterstützung bestärkt uns in unserem Vorhaben, mit voller Kraft und Zuversicht in den Wahlkampf zu ziehen", kommentierte Botham-Edighoffer das Ergebnis.
1. Ernst Spieß
2. Anja Mohra
3. Thomas Dietrich
4. Christiane Huber
5. Hans-Erich Sobiesinsky
6. Nadja Messerschmidt
7. Hans Bosch
8. Dr. Anna Botham-Edighoffer
9. Andreas Gerdon
10. Sabrina Wingerter
11. Florian Funk
12. Nathalie Bretz
13. Marco Becker
14. Stefanie Kraft
15. Peter Wittmann
16. Anja Dietrich
17. Andreas Neu
18. Elsa Schäfer
19. Jörg Sigmund
20. Günther Reinhard
21. Torsten Hertel
22. Peter Anton
23. Pirmin Voos
24. Sebastian Wingerter
25. Irmgard Lauer
26. Günther Schäfer
27. Josef Rother
28. Werner Schenck
29. Jürgen Mathes
30. Andreas Mazzoli
31. Sidika Eyiberispek
32. Dr. Christoph Hoffmann
